KRIEG UND POLITIK

Von Heinz Ahlreip

In Afghanistan fallen Bundeswehrsoldaten für andere, ihnen fremde Interessen. Ihr christlicher Oberbefehlshaber Jung vermeidet in diesem Zusammenhang das Wort „Krieg“, das der Sozialdemokrat Struck wiederum für angebracht hält genauso wie der Wehrbeauftragte des Bundestages Robbe (SPD) und der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes Kirsch, denn nach eigenem Empfinden fühlten sich die Soldaten im Krieg. Der Grüne Nachtwei warnt vor einem pauschalen Entweder-Krieg Oder-Frieden. (1.) Wir sehen aus allen diesen Aussagen zunächst nur, was für schiefe Stellungen bürgerliches Politpack zum „Krieg“ einnehmen kann, Pack deshalb, weil es unqualifizierte Meinungen von sich gibt, so wie es ihm gerade einfällt und dabei übersieht, dass es eine gesellschaftswissenschaftliche Durchdringung dieser Thematik gibt, kurz: dieses Pack ist Lichtjahre davon entfernt, in einer Volksarmee auch nur irgendeine Position mit einer gewissen Verantwortung zu übernehmen. „Papperlapapp“ pflegte Lenin zu sagen, „Papperlapapp, womit die Kapitalisten immer das einfache Volk zum Narren halten.“ (2.) Vor allem wird vertuscht, dass es sich um einen imperialistischen Krieg handelt.

Drei zusammenhängende Komplexe gilt es zu untersuchen: a) das Wesen des Krieges, b) das Wesen der Politik, c) das Wesen des Zusammenhangs und des Wechselverhältnisses zwischen Krieg und Politik.

a)Der Krieg, gleich welcher Art,  birgt in sich Attraktives und Repulsives zugleich und Napoleon schrieb in seinen „Pensées“, dass in allen Schlachten stets ein Zeitpunkt eintritt, „wo die tapfersten Soldaten , nachddem sie die größten Anstrengungen gemacht haben, Lust verspüren zu fliehen… (3.) Der Krieg ist das Komplexeste und damit Schwierigste im gesellschaftlichen Verkehr und die Arbeiterklasse und die armen Kleinbauern müssen  an die Untersuchung jedes Krieges mit der Frage herantreten, welche Klasse oder welche Klassen führen ihn zu welchem Zweck ? Insofern hat der Krieg auch einfache Elemente, denn aus der Frage ergibt sich die Unterscheidung in gerechte Kriege zur Befreiung von einem historisch überlebten Klassen- oder unerträglichen imperialistischen Joch und in ungerechte Kriege zur Unterdrückung und Ausbeutung von produktiven Klassen und Ländern. Ebenso ist die elementare Bedeutung der Ökonomie für die Kriegführung und ihr Wechselverhältnis seit dem Aufkommen des historischen Materialismus (insbesondere die Untersuchungen von Friedrich Engels) zu einer Binsenweisheit geworden.Die Grundlage der Armee ist der Soldat, der sich in der Kunst des Krieges selbst erhalten und den Feind vernichten muss.  Die Kunst des Überlebens vervollkommnet sich oder auch nicht in dem  alles überragenden, besser überschattenden  Elementaren der Unbestimmtheit, in dem  sich rascher oder langsamer verflüchtigende Momente der Bestimmtheit eingeschlossen sind. In Scheinmanövern wird eine Bestimmtheit nur vorgemacht. Das Wechselverhältnis zwischen Krieg und Politik ist ebenso elementar: die Politik ist als Vorform des Krieges unblutiger Krieg,Krieg Politik fortsetzend blutige Politik und wie Mao sagt:“die gegenseitige Ausrottung zweier Armeen“ (4.) Die Dialektik stellt den Wechsel der Gegensätze in der Geschichte dar und es zeigt sich in jedem historischen und aktuellen Krieg, dass er aus Frieden übergegangen ist und in Frieden übergehen wird. Über das Wesen des Krieges erfährt man viel bei Clausewitz, der das Primat der Politik richtig eingeschätzt hat. Die Marxisten haben ihn immer mit Nutzen gelesen, seine Lehre aber nicht unkritisch übernommen (5.). Clausewitz lebte zur Zeit der Dampfmaschinen und interpretierte die Kriege Napoleons, der auf St. Helena rückblickend sagte: Die Politik ist unser Schicksal. Politik als Schicksal- hier haben wir den Horizont der bürgerlichen Ideologie erreicht, denn das Clausewitzsche Primat der Politik wird in der Weise verselbständigt, als könne man durch Politik, von der Politik aus, von Politikern mit einem guten Charakter zum Frieden gelangen. Die bürgerliche Friedensideologie muß gerade den Zusammenhang von Krieg und Politik auseinanderreißen, um zu glauben und glauben zu machen, daß man durch vernünftige Einsicht eine von kriegerischen Auseinandersetzungen freie Politik betreiben kann. Wir erinnern uns an die wissenschaftliche Aussage von Clausewitz, daß der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln beinhaltet und darstellt. Die bürgerliche Friedensideologie muß diesen Satz pervertieren: Um das Gespenst des Krieges angeblich zu bannen, baut diese Ideologie das Gespenst der über den Klassen schwebenden Politik auf und tauft es Friedenspolitik. Kriege sind durch dieses Gespenst noch nicht gebannt worden, aber man hat ein vorzügliches Mittel, um durch trügerische Friedenshoffnungen die Völker auf die Kniee zu halten. Es gibt heute keinen bürgerlichen Politiker, der nicht Friedenspolitik verkauft, die Friedenssehnsüchte der Völker werden mißbraucht und gebannt sollen diese auf die Kunst der hohen Politik und Diplomatie schauen, auf Haupt- und Staatsaktionen. Auf dem Parkett der hohen Politik küßt heute jeder jeden und in den Dunkelkammern der Geheimdienste werden Völkermorde vorbereitet. Die Friedenspolitik ist das endlich gefundene Medium, um bürgerliche Herrschaft zu verewigen. Ganz anders der Marxismus: „Die Revolution überhaupt- der Umsturz der bestehenden Gewalt und die Auflösung der alten Verhältnisse- ist ein politischer Akt. Ohne Revolution kann sich aber der Sozialismus nicht ausführen. Er bedarf dieses politischen Aktes, so weit er der Zerstörung und Auflösung bedarf. Wo aber seine organisierende Tätigkeit beginnt, wo sein Selbstzweck. seine Seele hervortritt, da schleudert der Sozialismus die politische Hülle weg.“ (6.) Die bürgerliche Ideologie kann die Frage der Überwindung des Krieges nicht mit der Frage der Überwindung der Politik verbinden, weil das den Lohnsklaven die Perspektive einer herrschaftsfreien Gesellschaft aufzeigen würde. Das Proletariat darf nicht erkennen, daß Politik immer Herr-Knecht-Konstellationen zum Inhalt hat und Politik deshalb betrieben wird, weil unterdrückende und zu unterdrückende Klassen existieren. Die Bürger haben große Angst vor der Ankündigung im Manifest, daß die Arbeiter/innen den ganzen Überbau in die Luft sprengen. (7.)

b) Neben der Frage nach dem Wesen des Staates wird wohl keine andere Frage so verzerrt, so verfälscht wie die Frage nach dem Wesen der Politik. Wir leben in einem angeblich politischen Zeitalter. Fast alle politisieren und fast alle sind in den elementaren Fragen der Politik Analphabeten. Der Politologe schwätzt drauf los und versagt bei der Erläuterung der Idee seiner Wissenschaft. Journalisten schreiben drauflos, ohne sich über die elementaren Konstellationen ihrer Fragestellung zu vergewissern. Die Herrschenden sagen: Politisiert soviel ihr wollt, solange ihr nicht hinter das Wesen der Politik kommt. Das Wesen der Politik für das 20. und 21. Jahrhundert hat Lenin im Linken Radikalismus in sehr prägnanter Form dargelegt: die Massen sind in Klassen geteilt, „….daß die Klassen gewöhnlich und in den meisten Fällen wenigstens in den modernen zivilisierten Ländern von politischen Parteien geführt werden, daß die politischen Parteien in der Regel von mehr oder minder stabilen Gruppen der autoritativsten, einflußreichsten, erfahrensten, auf die verantwortungsvollsten Posten gestellten Personen geleitet werden, die man Führer nennt.“ (8.)

Und Politik beinhaltet gerade den Kampf dieser Parteien um die Macht im Staate. Viele Lösungen der Frage der Beendigung von Kriegen in der Geschichte sind deshalb verfehlt, weil man sich über das Wesen der Politik nicht klar geworden ist, weil man an diese Frage abstrakt herangeht, eben von der Politik- losgelöst von den konkret stattfindenden Klassenkämpfen. Man kann nicht die Unterscheidung zwischen gerechten und ungerechten Kriegen treffen, wenn man vom Wesen der Politik Spießbürgervorstellungen hat. So negiert der bürgerliche Pazifismus abstrakt jeden Krieg, es soll keine Gewalt in der Politik angewendet werden. Politik ist aber nach Lenins Bestimmung gerade sehr klassen- und gewaltbeladen. Wer also die Wörter Frieden und Politik zusammenbringt, versteht von beiden nichts. Eine wissenschaftliche Lösung der Frage des Verhältnisses von Politik und Krieg bleibt dem bürgerlichen Pazifismus natürlich versagt- wie kann man sie von Leuten erwarten, die Probleme, fast möchte man sagen: psychologisch verdrängen. Seine Kehrseite bildet der revisionistische Pazifismus. Er verdrängt die Notwendigkeit des revolutionären Krieges zum Sturz der bis an die Zähne bewaffneten Bourgeoisie- es soll keine Gewalt in der Revolution angewendet werden. Und so sind diese Jünger dann aufgetreten, als habe man gerade heute, gerade jetzt auf diese Erlöser der Menschheit gewartet. Ihr Pazifismus trieb narzistische Blüten. ihr Versuch, den Ewigen Frieden in die Weltgeschichte einzubilden, ist Einbildung geblieben. Beide Pazifismen bleiben unterhalb der objektiv wissenschaftlichen Lösungsebene, weil sie nicht den dialektischen Widerspruch beherrschen, daß man nur durch den Krieg hindurch den Krieg überwinden kann. Das ist eben der tiefere Sinn der Ausführungen Hegels in der Vorrede zur Phänomenologie des Geistes: „…als ob die Ungleichheit weggeworfen wäre, wie die Schlacke vom reinen Metall, auch nicht einmal so, wie das Werkzeug vom fertigen Gefäße wegbleibt, sondern die Ungleichheit ist als das Negative, als das Selbst im Wahren als solchem selbst noch unmittelbar vorhanden.“ (9.) Die Marxisten haben keine Scheu vor dem Negativen, ich darf  wohl sagen, sie sind vielmehr die  eifrigsten Anhänger des revolutionären Krieges. Dieser Krieg wird indeß mit der Intention geführt, die völlige Vernichtung der Bourgeoisie  so schnell wie möglich herbeizuführen. Dieser Widerspruch ist jedem revolutionären Krieg immanent. Siegreiche Revolutionen schließen revolutionäre Kriege nicht mit einem Male völlig aus. Die siegreiche Revolution wird weitergehen und Befreiungskämpfe in anderen Regionen direkt mit Waffengewalt unterstützen. Warum spricht Lenin von einem internationalen Bund schrecklicher Nationen ? ( 10.) „Die sozialen Pfaffen und Opportunisten sind gerne bereit, von dem zukünftigen friedlichen Sozialismus zu träumen…“ (11.) schrieb Lenin im Militärprogramm der proletarischen Revolution.

c) Man kann tief in das Wesen des Krieges, tief in das Wesen der Politik eingedrungen sein, und dennoch bei der Lösung der Frage versagen, wenn man es nicht versteht, den dialektischen Zusammenhang und das Wechselverhältnis zwischen Krieg und Politik aufzuzeigen. Darauf wies eben Engels hin, als er an Conrad Schmidt schrieb: „Was den Herren allen fehlt, ist Dialektik. Sie sehen stets nur hier Ursache, dort Wirkung. Daß dies eine hohle Abstraktion ist, daß in der Welt solche metaphysischen polaren Gegensätze nur in Krisen existieren, daß der ganze große Verlauf aber in der Form der Wechselwirkung vor sich geht, daß hier nichts absolut und alles relativ ist, das sehen sie nun einmal nicht, für sie hat Hegel nicht existiert…“ (12.)  Die Unterscheidung zwischen metaphysischer und dialektischer Betrachtungsweise, die Engels hier gibt, ist aufschlußreich für die Beantwortung der Frage: „Wann wird der Krieg kein Mittel der Politik mehr sein ?“ Der Hauptfehler, der hier begangen wird, liegt in der einseitigen negativen Verabsolutierung des Krieges und in der einseitigen positiven Verabsolutierung der Politik. Im dialektischen Prozess herrscht Wechselwirkung zwischen Krieg und Politik, Politik ist eine Vorform des Krieges und geht in den Krieg über, Krieg ist eine Vorform der Politik und geht in die Politik über, das Erste ist auch immer das Zweite. (13.)Die metaphysische Methode trennt aber den Krieg abstrakt aus dem politischen Prozess der Geschichte, will ihn mechanisch wie ein Werkzeug aus der Geschichte wegwerfen, der Krieg ist das aufzuhebende Negative, zugleich aber verabsolutiert sie die Politik, sie sei nicht relativ, sondern absolut, ewig, die Aufhebung des Krieges wird nicht zugleich mit der Aufhebeung der Politik gedacht, vielmehr wird eine versierte bürgerliche Politik als Ursache eines Friedenszustandes angepriesen. Die Politik ist nach dem metaphysischen Weltbild ein ewiges Schicksal der Menschheit. Ganz anders der Dialektiker: „Diese Reflexion aber, daß der Zweck in dem Mittel erreicht und im erfüllten Zweck das Mittel und die Vermittlung enthalten ist, ist das letzte Resultat der äußerlichen Zweckbeziehung, worin sie selbst sich aufgehoben und das sie als ihre Wahrheit dargestellt hat.“ (14.) In dieser Aussage Hegels finden sich mehrere interessante Hinweise: zum einen: im erfüllten Zweck ist das Mittel und die Vermittlung erhalten. Man übertrage das auf die revolutionäre Politik, im Keim ist der Gedanke angelegt, daß man nur durch die Vervollkommnung der Volksbewaffnung zum erfüllten Frieden gelangen kann. Und dann: die äußerliche Zweckbeziehung hebt sich selbst auf,d.h.: Wenn es den Krieg nicht mehr als Mittel gibt, gibt es die Politik auch nicht mehr als Zweck. Die Momente und ihre Beziehungen sind im Kommunismus allesamt aufgehoben. Ideologie verblendet diesen Kommunismus, weil sie Momente oder Teilprozesse aus dem ganzen großen Verlauf der Geschichte fixiert, verabsolutiert, festgerinnen läßt. Dies findet sowohl mit dem Krieg ais auch mit der Politik statt, wenn man sie aus ihrem Wechselverhältnis herauslöst. So zieht eine Einseitigkeit eine andere nach sich und beide resultieren aus konservierendem Beharren gegen vorwärtstreibende Klassen. Aprozessuale Begriffsfixierung ist selbst nur Reflex gesellschaftlicher Stagnation, um fixierte Begriffe lagern sich wie magnetisch angezogen ideologische Gehalte, die Ballast sind auf den Köpfen nach Freiheit strebender Klassen. Genau diesen Ballast setzte der Revisionismus vor. Aufschlußreich ist der Artikel „Identität“ in der vierten Auflage des Kleinen Philosophischen Wörterbuchs der Sowjetunion: „Es kann keine Identität geben zwischen Krieg und Frieden, Bourgeoisie und Proletariat,  Leben und Tod und anderen derartigen Phänomenen, denn sie stehen in einem grundsätzlichen Gegensatz zueinander und schließen einander aus.“ (15.) Und gegen diesen Ballast hat Mao tse tung den Kampf gegen den Revisionismus auf dem philosophischen Feld eröffnet. „Wie kann ein Krieg plötzlich ausbrechen, wenn er nicht in der Zeit des Friedens vorbereitet wurde ? Wie kann der Frieden plötzlich eintreten,wenn er nicht im Krieg vorbereitet wurde ? Manche Leute in der Sowjetunion sind so metaphysisch und erstarrt in ihrem Denken, daß sie meinen, ein Ding sei entweder so oder so, und die Einheit der Gegensätze nicht erkennen, daher machen sie in der Politik Fehler.“ (16.) Ich habe immer mit einem weinenden und einem lachenden Auge ein Bildband in DDR-Buchläden betrachtet, das den Titel trug: Ewige Freundschaft UdSSR-DDR. In einem wahrhaft sozialistischen Land ist ein solcher Titel ganz unmöglich. Die UdSSR ist überhaupt der erste Staat in der Weltgeschichte, der mit der Intention seiner historischen Aufhebung im Kommunismus konzipiert wurde. Das eben meinte Lenin, als er die Sowjets als Keimformen des Absterbens jedes Staates bezeichnete. „Selbstverständlich ist es ein Grundsatz der marxistischen Dialektik, daß alle Grenzen in der Natur und in der Gesellschaft bedingt und beweglich sind, daß es keine einzige Erscheinung gibt, die nicht unter gewissen Bedingungen in ihr Gegenteil umschlagen könnte.“ (17.)

1. Siehe: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 25.6.2009 Seite 1:  Struck: Merkel muß klar sagen, dass es ein Krieg ist.

2.Lenin, Briefe aus der Ferne, LW 23,350

3. Napoleon, „Gedanken“, zitiert in: Lenin, Philosophische Hefte, Werke Band 38, Dietz Verlag Berlin, 1964,379f.

4. Mao tse tung, Über den langdauernden Krieg, Ausgewählte Schriften, Band 2, Dietz Verlag Berlin, 1957,195

5.Siehe den für die Militärphilosophie des 20. Jahrhunderts aufschlußreichen Artikel Stalins gegen den Oberst Rasin (Antwortschreiben an Oberst Rasin, in: SW 15, 25ff.) In ihm finden wir eine wissenschaftliche Einschätzung Clausewitzens für den Marxismus.

6.Karl Marx: Kritische Randglossen zu dem Artikel: „Der König von Preußen und die Sozialreform. Von einem Preußen.“ MEGA I/2,463

7.Karl Marx, Friedrich Engels: Manifest der Kommunistsichen Partei. MEW 4,473

8.Lenin: Der linke Radikalismus, Ausgewählte Werke Progress Vlg. Moskau 1971,582

9.G.W.F. Hegel: Phänomenologie des Geistes, Rheinisch Westfälische Akademie Ausgabe Bd. 9,31

10.Lenin: Das Militärprogramm der proletarischen Revolution,in: Lenin über Krieg und Frieden, Drei Artikel, Peking 1975, 71

11.a.a.O.,66f.

12.Engels an Conrad Schmidt 27.10.1890

13. Welche Schwierigkeiten ein Kriegstheoretiker hat, wenn er dialektisch ungeschult ist, zeigt der Aufsatz von Ulf Häußler(Regierungsdirektor in der Rechtspflege der Bundeswehr): ´s ist Krieg ? in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 13. August 2009, S.6. Das klassische Völkerrecht kannte nur die Alternative „Krieg oder Frieden“, Krieg wurde nach Ulf Häußler definiert als bewaffneter Konflikt zwischen mindestens zwei souveränen Staaten und mit dieser Schablone kommt man in der Zeit der asymmetrischen Kriege ins Rotieren. „Freilich ist die Dichotomie von Krieg und Frieden dem heutigen Völkerrecht unheimlich geworden.“ Eine Dichotomie von Krieg und Frieden hat es indeß geschichtlich nie gegeben. Es gab und gibt eben, wie Lenin schreibt, Kriege und Kriege. (vgl. Lenin: Krieg und Revolution, LW 24, 396) Die Schwierigkeit besteht eben darin, dass Krieg und Frieden prozessual ineinander übergehen, der Frieden ist nicht etwas vom Krieg grundsätzlich Verschiedenes. Lenin sagt, sowohl den bürgerlichen als auch den sozialistischen Pazifisten ist der Gedanke fremd geblieben: „…“der Krieg ist die Fortsetzung der Politik der Friedenszeit, der Frieden ist die Fortsetzung der Politik des Krieges.“ „Daß der imperialistsiche Krieg von 1914 bis 1917 die Fortsetzung der imperialistischen Politik von 1898 bis 1914, wenn nicht einer noch früheren Periode ist, das haben weder Bourgeois noch Sozialchauvinisten sehen wollen und wollen es auch jetzt nicht sehen. Daß der Frieden jetzt, solange die bürgerlichen Regierungen nicht auf revolutionärem Weg gestürzt sind, nur ein IMPERIALISTISCHER FRIEDEN sein kann, der den IMPERIALISTISCHEN KRIEG FORTSETZT (Hervorhebungen von mir), sehen weder die bürgerlichen noch die sozialistischen Pazifisten.“ (Lenin: Bürgerlicher und sozialistischer Pazifismus,in: Lw 23,196)

14.G.W.F. Hegel: Logik II, edition suhrkamp Bd. 6,461

15. „Kleines Philosophisches Wörterbuch“ (vierte Auflage), in Kommunismus und Klassenkampf 1/80,1

16.Mao tse tung, Werke Bd.5,414

17.Lenin: Über die Junius Broschüre, LW 22,314

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