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Macht den ersten Mai BULLENFREI 1. Mai Hannover

1. Mai 2010

Weltweit feiern die  Werktätigen heute den Kampftag der Arbeiterklasse. Am 5. Mai hat Karl Marx Geburtstag , der Mann, dem die Arbeiterklasse die Einsicht in die Bedingungen sowohl der kapitalistischen Ausbeutung als ihrer Überwindung verdankt. Ich unterbreite den Vorschlag: weltweit die Zeit vom 1. bis 5. Mai zur arbeitsfreien Kampfwoche zu erklären, bei vollem Lohnausgleich. Der Kalender der Arbeiterklasse ist heute in Europa weitgehend „christlich-abendländisch“ geprägt (Ostern, Pfingsten, Christi Himmelfahrt und allerlei weiteren mittelalterlichem Spuk…) . Zerschlagen wir diese ganze Verdummungsorgie der herrschenden Kapitalistenklasse, die ohne religiösen Fusel nicht auskommt, dies um so mehr, als immer mehr die Verbrechen der klerikalen Kinderschänder aus den mittelalterlichen Folterschulen und Dunkelkammern ans Tageslicht kommen. Die bürgerlichen Massenmedien vertuschen hier, dass es sich vor allem um Söhne und Töchter der Arbeiterklasse handelt, an denen der parasitäre Klerus seine Verbrechen begeht.Die Bestrafung der klerikalen Dunkelmänner kann die Arbeiterklasse denn auch keineswegs einer Handvoll selbst mit dem Rauschgift Religion vollgepumpter bürgerlicher Staatsanwälte überlassen. Just zu diesem Zeitpunkt erlaubt der DGB (Sebastian Wertmüller) bei der Maikundgebung auf dem Klagesmarkt in Hannover ein Aktionszelt der christlichen Kirchen (in das wohl weitere Minderjährige zu allerchristlichsten Aktionen gelockt werden sollen), verbietet aber einen Stand der MLPD. 1.Indeß ist der Klerus nicht der einzige parasitäre Stand, der sich bei den Maifeierlichkeiten der Arbeiterklasse zeigt.

Man erinnert sich an die erste Maidemonstration 1929 in Berlin, bei der der sozialdemokratische Polizeipräsident Zörgiebel seine schießwütige Polizeisoldateska auf friedliche unbewaffnete Demonstranten losließ mit über dreißig toten Arbeitern und über hundert Verletzten. Die bürgerlichen Medien jaulen heute auf, wenn ein im Dienste des Bürgertums stehender Bulle  eine leere Bierflasche an seinen Helm bekommt, verschweigen aber den polizeilichen Massenmord von 1929. Die Arbeiterklasse vergißt dieses Polizeimassaker unter SPD-Regie nicht und muss auch heute das Auftauchen von parasitären uniformierten Bullen bei Maiumzügen  als Provokation zum Bürgerkrieg auffassen. MACHT DEN ERSTEN MAI BULLENFREI. Wir müssen diesen arbeitsscheuen Polizeitypen direkt in die Visage schauen, kleinbürgerliche Fratzen, die sich fern der werktätigen Bevölkerung halten, in kleinbürgerlicher Gier nach einem ruhigen Posten unter irgendeinem sozialdemokratischen Innenminister jagen, um arbeitende Menschen wie Dreck zu behandeln. Vergessen wir nicht die Aussage Jean Jacques Rousseaus: ein Mensch, der anderen Menschen Befehle geben will, muss krank sein. Im Bürgerkrieg zwischen Lohnarbeit und Kapital stehen nun mal auch  Arbeiter und Kleinbürger auf Seiten der uniformierten Konterrevolution, die verkommensten Elemente ihrer Klassen. Ein Skandal sondergleichen ist zum Beispiel Gerhard Boeden, jetzt im Ruhestand, ein Arbeitersohn, der sich der deutschen Bourgeosie angedient und sich auf die Verfolgung der RAF spezialisiert hatte. Seine „Karriere“ endete als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Denn eine Handvoll kapitalistischer Schmarotzer und Volksfeinde kann keineswegs allein mit den Volksmassen fertigwerden, schwarze Sherrifs und Boedens reichen da nicht hin.  Damit die Kapitalisten in Ruhe ausbeuten und genießen können bedarf es korrupter Gewerkschaften, Sozialdemokraten, Arbeiteraristokraten, lumpenproletarischer Polizisten, die durch Extraprofite bestochen werden.  2. Selbst während der Pariser Kommune ging ein Teil der Pariser Arbeiter mit den weißgardistischen Versaillern. In der spätbürgerlichen dekadenten Gesellschaft produziert eben JEDE Klasse ihren eigenen Abschaum, was Karl Marx schon in den Klassenkämpfen in Frankreich 1848 bis 1850, ein halbes Jahrhundert nach der klassischen bürgerlichen Revolution beobachtete. Zur Niederschlagung der Revolution mußte die französische Bourgeoisie aus den Reihen des von den Abfällen der Gesellschaft lebenden  Lumpenproletariats Mobilgarden organisieren. „So stand dem Pariser Proletariat eine aus der eigenen Mitte gezogene Armee von 24 000 jugendlichen, kräftigen, tollkühnen Männern gegenüber. Es schrie der Mobilgarde auf ihren Zügen durch Paris Vivats ! zu…Sein Irrthum war verzeihlich“. 3.

Zur Täuschung der Arbeiterklasse und der Volksmassen wird heute in Hannover die Erste Maikundgebung „Fest der Demokratie“ betitelt. Wer philosohiert denn schon auf einem „Fest der Demokratie“ über die VERNICHTUNG des Kapitalismus, über die GRÜNDUNG EINER NEUEN SOZIALISTISCHEN GESELLSCHAFT jenseits desselben ? Wenn wir am ersten Mai ein Fest der Demokratie feiern können, geht es dann nicht lediglich um eine Verbesserung der bürgerlichen Gesellschaft? Um mehr Demokratie (wagen) ! Damit das Fest im nächsten Jahr noch demokratischer, noch bunter, noch multikultureller wird ! Auch mit multikultureller Ideologie wird heute die scharfe Bürgerkriegstrennung zwischen Lohnarbeit und Kapital verwischt. Wiederholt warnte uns Lenin vor populären Modeschlagworten. „Ohne Wahlen geht es in unserem Zeitalter nicht; ohne die Massen kommt man nicht aus , die Massen KÖNNEN  im Zeitalter des Buchdrucks und des Parlamentarismus NICHT (kursiv von Lenin) geführt werden ohne ein weitverzweigtes, systematisch angewandtes, solide ausgerüstetes System von Schmeichelei, Lüge, Gaunerei, das mit populären Modeschlagworten jongliert, den Arbeitern alles mögliche, beliebige Reformen und beliebige Wohltaten verspricht – wenn diese nur auf den revolutionären Kampf für den Sturz der Bourgeoisie verzichten. Ich möchte dieses System Lloyd-Georgeismus nennen…“ 4. Und Lloyd-Georgeismus gab es auf der zentralen Kundgebung des DGB in Hannover genug, etwa  wenn der Hauptredner Franz Bsirske (Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di) soziale Ungerechtigkeiten im kapitalistischen System aufzählt, sodann aber Illusionen verstreut, man könne dieses gerechter gestalten. Auch Forderungen nach gerechten Löhnen verdecken, dass die kapitalistische Ausbeutung ja gerade in der Lohnform stattfindet, was immer betont werden muss, auch und gerade wenn zu Recht höhrere Löhne gefordert werden. Die kapitalistischen Wölfe sind jederzeit bereit, sich mit Arbeitern zusammenzusetzen, um über gerechte Löhne zu philosophieren. Erfreulich war, dass die Antifaschistische Aktion an der Fassade der Universität ein großes Plakat angebracht hatte: „Kampf dem Kapitalismus statt Fest der Demokratie“. 5.

Demokratie ist ein großes Wort. Ohne Zweifel fällt der bürgerliche Parlamentarismus nicht unter den Begriff der Demokratie 6., da er das elementare demokratische Recht der Abwählbarkeit der Gewählten, der Rückberufung,  gar nicht kennt. Auch Demokratie bedeutet noch Herrschaft, die Frage ist nur, wer wen beherrscht ? Man darf den politischen Begriff „Demokratie“ nicht im abstrakten politischen Sinn auffassen und darin belassen, sondern muss ihn immer mit der sozialen Fragestellung in Zusammenhang bringen, und da zeigt sich…dass nur ein Prozent der Deutschen „sorgenfrei reich“ 7. ist. Eine denkbar schlechte Voraussetzung für Demokratie.  Legen wir diese 1 % kapitalistischen Ausbeuter und Volksfeinde in Ketten, zerschlagen wir das kapitalistische Ausbeutersystem, diese nur gewaltsam mögliche Emanzipation der 99 % arbeitenden Klassen ist das wahre Fest der Demokratie. 8. Im Kommunistischen Manifest steht die Forderung: Gleicher Arbeitszwang für alle. Da haben wir die Basis für Demokratie. Eine Demokratie, die in ihrer Anlage nicht zum Absterben ihrerselbst ausgerichtet ist, ist eben eine Diktatur. Das ist in der bürgerlichen Gesellschaft der Fall, in der eine verschwindend kleine Minderheit von Eigentümern an den Produktionsmitteln die arbeitenden Volksmassen ausbeutet. Und so erweist sich das von opportunistischen Gewerkschaftsbonzen ausgerichtete „Fest der Demokratie“ als Fest der bürgerlichen Diktatur über die arbeitenden Volksmassen.

1. Auch wurde kein Sprecher der Arbeitslosenbewegung zugelassen, womit der DGB signalisierte, dass er mit der bestehenden Gesellschaftsordnung einverstanden ist, während es gerade die Aufgabe der Gewerkschaften sein sollte, aufzuzeigen, dass die Herrschaft des satten Bürgertums und des mittelalterlichen Klerus mit der Gesellschaft unvereinbar ist.

2. Vergleiche Lenin, Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus, Lenin Werke Band 23, Dietz Verlag Berlin, 1978, 112

3.Karl Marx, Die Klassenkämpfe in Frankreich, MEGA I/10, Dietz Verlag Berlin, 1977, 133

4. Lenin, Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus, Lenin Werke Band  23, Dietz Verlag Berlin, 1978,114f.

5.siehe: google: AfB Region Hannover Arbeitsgemeinschaft für Bildung im UB Region

6. Bürgerliche Parlamente halten sich noch Saaldiener/innen, die Abgeordneten lassen sich bedienen und debattieren über Menschenrechte, fern der Realität außerhalb der Parlamentsräume. Oder ist etwa nicht wahr, dass der Bundestag und das Abgeordnetenhaus zu Skandallöhnen geputzt wurden und  der Bundesrat per Gerichtsbeschluß Nachzahlungen an die Sozialversicherung erbringen mußte ? (Siehe die Gewerkschaftszeitung: Der Grundstein, Nr. 6, Juni 2010, Seite 10).  Parlamentarismus und Kretinismus sind Zwillingswörter. Der parlamentarische Kretinismus ist eine eigentümliche Krankheit, die seit 1848 auf dem ganzen Kontinent grassiert, „…der die Angesteckten in eine eingebildete Welt festbannt und ihnen allen Sinn, alle Erinerung, alles Verständnis für die rauhe Außenwelt raubt…“ (Karl Marx, Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte, in: Karl Marx Friedrich Engels Ausgewählte Werke in sechs Bänden Band II, Dietz Verlag Berlin, 1972, 377)

7. Am 27. August 2009 veröffentlichte die Frankfurter Allgemeine Zeitung Ergebnisse einer Studie des Soziologie Professors Olaf Groh-Samberg von der Universität Bremen für das deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), die ergab, das nur 1 % des deutsche Volkes sorgenfrei reich ist im Sinne, dass er „vollständig von dem Zwang entbunden ist, sich und gegebenfalls ökonomisch abhängige  Familienmitglieder über seine eigene Arbeit und Anstrengung am Leben zu erhalten.“ (FAZ 27.8.2009,Seite 12).  99 %  leben nie ganz sorgenfrei. Wer angesichts einer solchen Perversion von einem „Fest der Demokratie“ faselt, gehört ganz einfach nach Australien unter die Känguruhs. Kapitalismus und Demokratie schließen einander aus, wo eine Minderheit die Mehrheit ausbeutet kann davon keine Rede sein. Streng genommen ist erst im Verlauf einer kommunistischen Revolution von Demokratie zu reden, deshalb sprechen auch Marx und Engels im Kommunistischen Manifest von der „Erkämpfung der Demokratie“. (Karl Marx Friedrich Engels: Manifest der Kommunistischen Partei, in: Marx Engels: Ausgewählte Schriften Band I, Dietz Verlag Berlin 1972, 44)  „Ihr entsetzt euch darüber, dass wir das Privateigentum aufheben wollen. Aber in eurer bestehenden Gesellschaft ist das Privateigentum für neun Zehntel ihrer Mitglieder aufgehoben, es existiert gerade dadurch, dass es für neun Zehntel nicht existiert. “ (a.a.O.,40)

8. In der Politik geht es nicht so einfach zu wie in der einfachen Mathematik, wie auf dem Alexander Newski Prospekt, pflegte Lenin zu sagen. Rein mathematisch brauchen 99 % keine Gewalt gegen 1 % anwenden. Aber die spätbürgerliche Gesellschaft ist komplexer, wir haben das schwankende Kleinbürgertum, die Mittel- und Großagrarier, die internationalen Verbindungen der Bourgeosie, Polizei- und Militärapparat….usw. Eine proletarische Revolution ist keine einfache mathematische Gleichung. Namentlich hat die russiche Oktoberrevolution bewiesen – und Lenin hat mehrfach darauf hingewiesen – dass die Bourgeosie nach der Revolution STÄRKER bleibt.

„Gutes Geld für Gute Arbeit“- eine menschewistische Mogelpackung

1. September 2009

Am 20. August 2009 fand im Freizeitheim Hannover-Linden unter dem Thema: „Gutes Geld für Gute Arbeit“eine SPD-Wahlkampfveranstaltung statt, die von Edelgard Bulmahn eingeleitet wurde und auf der der Bundesarbeitsminister Olaf Scholz eine Rede hielt, die den historischen Charakter der kapitalistischen Lohnarbeit nicht erfasste. „Gutes Geld für Gute Arbeit“ ist übrigens ein recht alter Hut, im 19. Jahrhundert lautet der konservative Slogan: „Ein gerchter Tagelohn für ein gerechtes Tagewerk“. Schon Friedrich Engels hatte es Anfang 1847  als borniert bezeichnet, gutes Geld für gute Arbeit zu fordern.  Diese Forderung beschränke  “ … die Arbeiter darauf, ihr Interesse in dem ihrer Arbeitgeber zu sehen …“ ( 1.) Scholz stellte die Lohnarbeit als das Nonplusultra dar,  ja mehr noch, die Arbeit sei die Quelle allen Reichtums, was a) falsch ist, denn die Natur birgt schon in sich ungeheure Reichtümer, und b) diese These endet in einen präfaschistischen Kult der Arbeit. Der Arbeitsminister versprach, dafür Sorge tragen zu wollen, dass in der BRD „in Würde“ gearbeitet werden könne. Selbst wenn man die Lohnarbeit favorisiert und auch dafür eintritt, dass das Grundgesetz auch in der Arbeitswelt greife, selbst in diesem illusorischen Rahmen hatte der Minister drei wesentliche Punkte außer Acht gelassen. Erfreulich an diesem Abend war immerhin, dass aus dem Publikum die notwendigen Ergänzungen kamen. Nicht angesprochen wurde vom Minister die eklatante Menschenrechtsverletzung an Frauen, die in der BRD sehr oft noch nicht den gleichen Lohn für gleiche Arbeit erhielten. (2.)Aus dem Publikum wurde vorgetragen, dass bei diesen Menschenrechtsverletzungen Geldstrafen nicht ausreichen, sondern diese „würdevollen“ Kapitalisten hinter Schloß und Riegel gehören. Wie bei Menschewisten üblich wurde der Bereich der Landwirtschaft völlig übersehen. Die Arbeiterbewegung muß aber immer schauen, was macht ihr Bundesgenosse, der Landarbeiter, der Kleinbauer, der landwirtschaftliche Kleinhändler, wir sind mit ihm dadurch vereint daß die bürokratisch-militärische Staatsmaschinerie uns knechtet, bedrückt und ausbeutet. (3.) Auch dort geht es wenig würdevoll zu, sondern nicht nur die Milchbauern kämpfen um ihre nackte Existenz. Einem weiteren Bundesgenossen der Arbeiterbewegung wurde keine Beachtung geschenkt, und zwar dem Bündnis und der Solidarität zwischen Lohnarbeitern und Erwerbslosen. Es waren aber auch Hartz IV Empfänger im Raum, die sich zu Recht bemerkbar machten. Das Kapital will gerade Erwerbslose und Beschäftigte spalten, gegeneinander ausspielen, durch deren Konkurrenz die Löhne drücken. Es wurde darauf hingewiesen, dass sich auf der seit 5 Jahren in Hannover stattfindenden Montagdemo gegen Sozialabbau noch kein SPDler, noch kein Gewerkschaftler hat blicken lassen, geschweige denn eine Rede gehalten hat. Am Ende der Veranstaltung wurde Edelgard Bulmahn direkt gefragt, warum sie der Bethlehemgemeinde in Hannover 400 000 € hat zukommen lassen ? Vor Publikum ignorierte sie diese Frage einfach, am Ausgang zwischen Tür und Angel- zur Rede gestellt – dann: die Gemeinde leiste eine hervorragende Kinder- und Jugendarbeit. Aber Genossin Edelgard ! Lenin bezeichnete die Religion als eine Art geistigen Fusels. Wie kann denn die Verabreichung von Fusel an Kindern und Jugendlichen hervorragende Arbeit sein ? Diese jungen Menschen werden vielmehr ihrer Würde beraubt, ideologisch verstümmelt, mit mittelalterlichem Gedankengut für eine wissenschaftliche Lebensgestaltung und Weltaneignung unfruchtbar gemacht. Erinnern wir die Genossin Edelgard an eine Aussage von August Bebel: „…jeder Religionslehrer ist ein Feind des wahren Fortschritts der Menschheit, er ist gefährliches Unkraut unter dem Volksweizen, das ausgerottet werden muß.“ (August Bebel: Über materialistische Geschichtsauffassung, in: Augsut Bebel: Die moderne Kultur ist eine antichristliche, Alibri Verlag 2007,61). Ganz Recht, Genosse Bebel. Leider ist deine SPD heute auch gefährliches menschewistisches Unkraut, das ausgerottet werden muß. Siehe auch die Autobiographie von Andreas Nahles: Frau, gläubig, links. Sie gehe noch regelmäßig zur Kirche und glaube an die göttliche Kraft in unserem Leben. Ein fürwahr perverses Früchtchen. (Pattloch Verlag München 2009, 238 S.) Überhaupt die Konjunktion Politik und Arbeit. Dass es Politik gibt und dass sie heute noch notwendig ist, deutet schon darauf hin, dass die gesellschaftliche Arbeit entfremdet, klassenmäßig geteilt ist, dass es noch unproduktive Elemente gibt, zu denen auch die Politiker zählen, mögen sie nun gute Poltik betreiben oder schlechte. Gute, gerecht aufgeteilte gesellschaftliche Arbeit erübrigt jegliche politische Betätigung von Menschen. Wer also die Begriffe Politik und Arbeit zusammenbringt im positiven Sinne, versteht von beides nichts. Unter kapitalistsichen Bedingungen sind Politik und Arbeit etwas zutiefst Negatives, es sind die Ausbeutungsverhältnisse, die das gesamte deutsche Volk lähmen und vergiften, quälen und krank machen. Karl Marx schrieb in den Pariser Manuskripten 1844, dass die Arbeit wie die Pest geflohen wird, wenn kein physischer Zwang mehr da ist. Olaf Scholz ist nicht der Mann, der diese Pest besiegen kann, nicht einmal ein Nobelpreisträger für Ökonomie könnte das, diese Pest kann nur durch den Gesamtarbeiter, der Arbeiterklasse, besiegt werden. Die gegen diese Pest kämpfen, müssen wissen:  Sozialdemokratische Politik dient der Aufrechterhaltung der Kapitalherrschaft über Arbeit.  Das Ende der kapitalistischen Exploition der Arbeit ist das Ende der Politik.

1,) Friedrich Engels, Der Status quo in Deutschland, Werke Band 4, Dietz Verlag Berlin, 1977,49

2.) Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden gab für das IV. Quartal 2008 folgende Zahlen bekannt: Im Staatsdienst verdienen Frauen 7 % weniger, in der Privatwirtschaft gar 23 %. Verdienen Männer hier im Durchschnitt 19,50 € die Stunde, so Frauen nur 15,08 €. Nur in Zypern, Holland, Estland und in der Slowakei ist der Unterschied noch größer. Es bewahrheitet sich 2009 der Hinweis, den Lenin 1922 gegeben hat, „…daß sich die moderne bürgerliche Demokratie selbst in den demokratischsten bürgerlichen Republiken…gerade als Fürsprecherin der Leibeigenschaft gegenüber der Frau…erweist.“ (Lenin, Über die Bedeutung des streitbaren Materialismus, Ausgewählte Werke Progress Vlg. 1971,731) Durch bürgerliche, durch kleinbürgerliche, durch SPD-Politik kommt hier keine Veränderung. Die proletarischen Frauen müssen selbst ihr Recht erkämpfen und der gleiche Lohn für gleiche Arbeit darf nur ein Zwischenergebnis im proletraischen Emanzpationskampf zur Abschaffung der Lohnarbeitssklaverei sein.

3.Vgl. Lenin: Staat und Revolution, Lenin Werke Band 25, Dietz Verlag Berlin, 1960, 429